Wie lange dauert eine Markenprüfung?

Die Dauer einer Markenprüfung kann je nach Amt und Komplexität der Marke variieren. Generell lässt sich sagen, dass die Prüfung einer Markenanmeldung einige...

21. August 2024

Wie lange dauert eine Markenprüfung?

Die Dauer einer Markenprüfung kann je nach Amt und Komplexität der Marke variieren.

Generell lässt sich sagen, dass die Prüfung einer Markenanmeldung einige Monate in Anspruch nimmt.

Einflussfaktoren auf die Dauer:

Amt:
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): Hier dauert die Prüfung in der Regel 7 bis 8 Monate.
- Europäisches Amt für geistiges Eigentum (EUIPO): Beim EUIPO kann die Prüfung durch den kostenfreien FAST-Track Service auf ca. 4 Monate verkürzt werden.
Komplexität der Marke:
- Ähnlichkeit zu bestehenden Marken: Je ähnlicher die angemeldete Marke zu bereits bestehenden Marken ist, desto aufwendiger ist die Prüfung.
Anzahl der Waren und Dienstleistungen:
- Eine größere Anzahl an Waren und Dienstleistungen verlängert die Prüfungszeit.

Beschleunigung der Prüfung:

Gegen eine zusätzliche Gebühr kann die Prüfung in der Regel beschleunigt werden.

Wichtiger Hinweis:

Vorläufige Prüfung: Oft erhalten Anmelder bereits nach wenigen Wochen eine vorläufige Prüfung, die erste Hinweise darauf gibt, ob die Marke grundsätzlich schutzfähig ist.
Veröffentlichung: Nach erfolgreicher Prüfung wird die Marke veröffentlicht. Dritte haben dann noch eine bestimmte Frist, um Widerspruch einzulegen.

Fazit:

Die genaue Dauer einer Markenprüfung lässt sich nicht pauschal angeben. Sie hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wer eine schnelle Entscheidung benötigt, kann die Prüfung gegen eine Gebühr beschleunigen.

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